EU: AfD aus Fraktion ausgeschlossen
Maßnahmen gegen Rechtsextreme
Die rechtsextreme AfD ist aus der Fraktion "Identität und Demokratie" (ID) im EU-Parlament ausgeschlossen worden. Dies teilte die Gruppe am Donnerstag in Straßburg mit. Begründet wurde der Schritt mit wiederholten Verstößen gegen die Regeln der Fraktion.
Beweis für Spaltung
Die Entscheidung gilt als Zeichen für die zunehmende Spaltung innerhalb der Fraktion. Der AfD werden seit langem ihre engen Verbindungen zur rechtsextremen Szene vorgeworfen. Innerhalb der ID-Fraktion hatte es wiederholt Streit über den Umgang mit der AfD gegeben. Einige Mitglieder forderten ihren Ausschluss, andere lehnten diesen ab.
Der Ausschluss der AfD aus der Fraktion könnte erhebliche Folgen für die rechtsextreme Partei haben. Sie verliert dadurch ihre finanzielle Ausstattung und den Zugang zu wichtigen Ressourcen im EU-Parlament.
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